Frequently Asked Questions - Sozialwahlen

FAQs - Sozialwahlen

Fragen und Antworten zum Themenkreis Sozialwahlen

Die  nächste Sozialwahl in Deutschland ist im Jahre 2017. Wahltag: 31. Mai 2017 An diesem Tag werden bei allen gesetzlichen Sozialversicherungsträgern die Selbstverwaltungsparlamente neu gewählt. Es werden  rund 51  Millionen Versicherte per Briefwahl ihre Vertreter in die höchsten Gremien der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund), der DRV-Saarland sowie von fünf Ersatzkassen wählen, Die gewählten Vertreter der Versicherten treffen dort alle grundsätzlich wichtigen Entscheidungen. Mit der Sozialwahl nehmen also Versicherte ihre Belange selbst in die Hand. Und: Sie machen Gebrauch von Ihrem Recht auf Mitbestimmung!

 

Die Sozialwahl ist das Kernstück der Demokratie in der Sozialversicherung - mit ihr werden die Parlamente der Versicherungen gewählt. Die Versicherten und Rentner entscheiden über die Zusammensetzung der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV-Bund). Bei der DRV-Saarland Bei den Ersatzkassen BARMER (hier erst funsionsbedingt am 03.10.17), Techniker Krankenkasse (TK), DAK-Gesundheit, KKH  und der hkk wählen die Mitglieder in Urwahlen (ein/e Versicherte/r = eine Stimme) die Verwaltungsräte. Die Arbeitgeber bestimmen sowohl in den Vertreterversammlungen und in den Verwaltungsräten ihre Vertreter in einer Wahl ohne Wahlhandlung (sog. Friedenswahl)

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Die Wahlunterlagen werden allen Wahlberechtigten per Post zugeschickt. Wer bei der DRV und einer der Ersatzkassen versichert ist, erhält zwei Wahlbriefe. Wichtig: Pro Stimmzettel darf nur eine Liste angekreuzt werden! Danach müssen die ausgefüllten Unterlagen nur noch per Post zurückgeschickt werden - in Deutschland selbstverständlich portofrei. Die Sozialwahl ist barrierefrei. Das heißt: Mit einer Reihe von Hilfsmitteln sorgen die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Ersatzkassen dafür, dass Sehbehinderte und blinde Versicherte problemlos wählen können. Darüber informieren alle Sozialversicherungsträger auch telefonisch.

Die Wahlen in 2017 werden nach den gleichen Kriterien abgewickelt  wie im Jahre 2011, da es im parlamentaischen Raum keine der angekündigten Veränderungen beschlossen wurden.

Die Wahlunterlagen werden zwischen dem 24. April  und 11. Mai versandt. Sobald die Unterlagen vorliegen, kann man seine Stimme abgeben. Der Stichtag an dem die Wahlunterlagen abgegeben sein müsssen bzw. eingegangen sein müssen ist der 31. Mai 2017. Wichtig ist dabei, dass bis zu diesem Stichtag der Brief eingegangen sein muss.   Es gilt der Tag des Posteingangs, nicht der Tag des Poststempels!

Wahlberechtigt sind Beitragszahler und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund und Mitglieder der Ersatzkassen, die am 3. Januar 2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Nationalität spielt keine Rolle.

Es können weitere Träger hinzukommen, wenn diese sich entschließen auch Urwahlen zuzulassen bzw. wenn es weitere Listen gibt, die ein Urwahl ermöglichen, weil sie sich nciht  zusammen mit anderen auf eine Friedesnwahl - also eine einheiltliche Listenaufstellung - einigen.

Neben der DRV-Bund (seit 1953) wird bei einem weiteren  Rentenversicherungsträger, der DRV-Saarland eine Urwahl geben.

Bei der Sozialwahl wählen Versicherte alle sechs Jahre ihre eigenen Vertreter in die Parlamente der Sozialversicherung. Diese Parlamente sind die wichtigsten Gremien der Selbstverwaltung. Die vom Staat unabhängige Selbstverwaltung trifft alle Grundsatzentscheidungen bei den Sozialversicherungsträgern. Mit  der Sozialwahl übernehmen Versicherte daher Verantwortung in eigener Sache.


In der Renten- und der Krankenversicherung sind neben den Versicherten auch Arbeitgeber in der Selbstverwaltung vertreten, auch für sie findet eine Sozialwahl statt. Im Jahr 2017 findet die Sozialwahl am 31. Mal statt. Zum ersten Mal wurde die Sozialwahl 1953 durchgeführt.


 

Bei der Sozialwahl werden die Parlamente der Sozialversicherung gewählt. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund heißt das Parlament Vertreterversammlung. Bei den Ersatzkassen nennen sich die Parlamente und deren Mitglieder Verwaltungsräte. Gewählt wird die ehrenamtliche Selbstverwaltung – alle gewählten Vertreter arbeiten also ehrenamtlich.

Bei der Sozialwahl werden von Organisationen und Interessensgruppen aufgestellte Kandidaten/innen gewählt. Diese Gruppen stellen ihre Kandidaten/innen auf Wahllisten auf. Deshalb ist die Sozialwahl eine so genannte Listenwahl.

Organisationen, die solche Listen für Versicherte aufstellen können, sind Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- und berufspolitischen Zielen.  Außerdem können sich auch  Freie Listen bilden - das sind die Listen von Interessensgruppen von Versicherten, die für besondere sozialpolitische Anliegen eintreten. (So auch die BfA DRV-Gemeinschaft bei der DRV-Bund, der BARMER, der DAK-Gesundheit, der hkk und der TK (Techniker Krankenkasse)

Eines haben alle Listen gemeinsam: Es kandidieren Versicherte, die selbst von Ihren Entscheidungen betroffen sind. Die Kandidaten sind also Experten in eigener Sache.

Die Arbeitgebervertreter werden dagegen in einer Wahl ohne Wahlhandlung berufen.

Bei der Sozialwahl kandidieren Versicherte der Sozialversicherungsträger. Sie sind in der Regel Mitglieder von Organisationen und Interessensgruppen. Diese stellen sie als ihre Kandidaten auf. Darüber hinaus können Versicherte auch mit eigenen Freien Listen kandidieren. Auch für die Zulassung der Listen ist beim erstmaligen Antritt zur Wahl ist eine bestimmte Anzahl von Unterstützer-Unterschriften erforderlich ("Quorum"). Bei der DRV-Bund oder der TK sind es 2000 Unterschriften von Mitgliedern / Versicherten dieser Einrichtungen.

Die Sozialwahl wird nicht bei allen Sozialversicherungsträgern nach gleichen Kriterien durchgeführt. Es gibt laut Gesetz zwei Möglichkeiten: eine klassische Wahl, bei der die Wahlberechtigten ihre Stimme - in diesem Falle in Briefwahl - abgeben und eine Wahl ohne Wahlhandlung.


Der Hintergrund dafür: Wenn nur eine Vorschlagsliste eingereicht wird oder sich auf mehreren zur Wahl  stehenden Listen nicht mehr Bewerber befinden als Sitze in der Selbstverwaltung (Parlament) zu vergeben sind, gelten die Vorgeschlagenen als gewählt. Dann findet also eine Wahl ohne Wahlhandlung statt. Gibt es mehr Bewerber als Sitze in der Selbstverwaltung vorhanden sind, findet eine Urwahl, die im Rahmen einer Verhältniswahl stattfindet. Dabei gilt die 5% Regel. Alle Listen die keine 5% der Stimmen erhalten und dies auch nicht in einer Listenverbindung bekommen, fallen bei der Vergabe Sitze heraus.


 

   
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